Projektstudie Nachhaltige Variante (NVA)

Am 7. Mai 2009 erhielt der Gemeinderat durch eine vom Stadtrat überwiesene dringliche interfraktionelle Motion den Auftrag, eine dritte Variante auszuarbeiten.

Die «Nachhaltige Variante» (NVA) schlägt lokale Schutzmassnahmen an den einzelnen Gebäuden vor. Das Konzept geht davon aus, dass mit den in den letzten Jahren umgesetzten provisorischen und mobilen Schutzmassnahmen im Hochwasserfall eine Überflutungshöhe wie 2005 nicht mehr erreicht wird. Stehendes Wasser im Quartier sowie überflutete Keller und Erdgeschosse sollen als akzeptiertes Risiko in Kauf genommen werden. Laut Motionstext soll dieser Variante ein «Abweichen vom absoluten Schutz der Matte gegen das Hochwasser» zu Grunde liegen.

Die «Nachhaltige Variante» warf rechtliche Fragen in Bezug auf Haftung, Schadenersatz, Versicherungsschutz, Nutzungsplanung und Finanzierung auf. Zudem liegt der Motion eine Einschätzung der Gefahrensituation zugrunde, die von geltenden Richtlinien abweicht. Dem Antrag des Gemeinderats, zunächst eine Projektstudie zu erarbeiten, hat der Stadtrat stattgegeben. Der dafür benötigte Kredit wurde am 4. Februar 2010 vom Stadtrat bewilligt. In der Folge wurde von April 2010 bis Mai 2011 die Projektstudie «Nachhaltige Variante» durchgeführt. Untersucht wurden insbesondere folgende Themenbereiche
• Beurteilung der Gefahrensituation
• Verbleibende Risiken, die akzeptiert werden müssen
• Exemplarische Schätzung der Investitionskosten
• Rechtliche Aspekte

Der Gemeinderat hat am 18.01.2012 beschlossen, dem Stadtrat zu beantragen, auf die weitere Bearbeitung der «Nachhaltigen Variante» in Form eines Vorprojekts zu verzichten.